Wissenschaftsminister Sibler will mehr Mitspracherechte für Studenten

München. Der bayerische Wissenschaftsminister Bernd Sibler (CSU) sprach sich am Montag, den 18. Februar 2019, für eine verstärkte Mitsprache der Studenten aus. Man wolle Professuren nicht nur durch mehr qualifizierte Frauen besetzen und das Profil unserer Hochschulstandorte schärfen, sondern auch die Verankerung von studentischen Mitspracherechten im Bayerischen Hochschulgesetz vorantreiben, hieß es in München.

Dies begrüßt auch der RCDS in Bayern e.V. Der Landesvorsitzende Felix Brandstätter lobt die Bestrebungen des Wissenschaftsministeriums, den Studenten auch nachhaltig mehr Gehör zu verschaffen. Die Veränderung des bayerischen Hochschulgesetzes bezeichnet Brandstätter hierbei als „richtigen und bedeutsamen Schritt zur Stärkung studentischer Positionen und Forderungen“. In diesem Sinne unterstützt der RCDS in Bayern e.V. die grundliegende politische Linie des Ministeriums und freut sich auf anstehende Gespräche mit Herrn Staatsminister Sibler zur konkreten Umsetzung seiner Vorhaben.

Zugleich warnt Brandstätter jedoch vor nur augenscheinlich partizipatorischen Gremien, wie sie in anderen Bundesländern bereits eingerichtet wurden: „Grundsätzlich befürworten wir Initiativen, die versuchen, Studenten mehr Mitspracherechte einzuräumen. Doch der Versuch allein genügt nicht“. Viele der bisherigen Modelle, so der Landesvorsitzende, hätten lediglich die Institutionalisierung eines nicht legitimierten Zusammenschlusses zur Folge, der für sich unbegründeter Weise in Anspruch nimmt die Studentenschaft zu vertreten.